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THEMA: Langsam wird´s unlustig

THEMA: Langsam wird´s unlustig
Startbeitrag
mosi [Gast] - 14.06.05 11:13
Hallo !
So langsam wird es für Forenbetreiber und Webmaster ziemlich unlustig in D.
In einem anderen Forum gefunden :
http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum.html
Wenn man noch die Abmahnwelle, Stadtplangeschichte bzw. Verwendung von Städtenamen usw. bedenkt.....
Da muss man sich echt überlegen überhaupt noch eine Page zu betreiben
Oder halt auswandern.
Gruß Uwe

Den Abmahntroll sollte man ignorieren und schauen, was passiert. So einfach ist das nämlich nicht. Das Markenrecht schützt nur in den Geschäftsgebieten, die vom Markeninhaber explizit unter Schutz gestellt wurden. Dann wäre weiter zu prüfen, ob der Markenname in irgendeiner Form als "Konkurrenz" gegen den Markeninhaber gebraucht wurde.

Es ist durchaus möglich, dass gleiche Wortmarken von unterschiedlichen Markeninhabern in unterschiedlichen Geschäftsgebieten geschützt werden können.

Deutschland ist doch sonst immer so stark beim Verbraucherschutz. Warum nicht hier??

Felix
Ich sag doch, registrieren bringt nichts.

Wenn ich mal so Revue passieren lasse, was mir hier so für Namen einfallen, Mann, das kann richtig teuer werden:

Lavamat, Ricola, dann war da mal Minitrix und Rheingold;
Piccolo taucht hier auf, das wird erst richtig teuer, da gibt's Klagen von Fleischman und noch von diversen Sektkellereien;
Heidi ist sicher auch nicht unproblematisch.

Zum Glück gebrauche ich meinen eigentlichen Spitznamen nicht mehr in Foren, da würde gleich die Plattenindustrie anrücken.
Der blufft doch nur. Saugt sich da irgendwelche Abrechnungen aus den Fingern. Ich würde dem erzählen, daß eventuell "Der Spiegel" zahlt. Als Gage für Veröffentlichung. Die sind nämlich ganz geil auf solche Geschichten. Dann kann sich das Produkt gleich vom Markt verabschieden.

Gruss
Cox
@3 YES! Das zieht bestimmt.

By the way, ich kenne weder ein Firmensymbol noch eine Baureihenbezeichnung, die mit meinem Nick in Verbindung stehen könnte...

Schelmische Grüße, aNdreas
Hey Andreas, auch für Dich finden wir einen Kläger!
Weil:
307 -> Peugeot
loewe -> Peugeot

Und? Sprachlos?

Gruss Carlo
@Carlo:

Nicht zu vergessen Loewe --> Fernseher (ist aber schon Pleite)

Und Du? Kater Carlo? )

mfG, AlfredB.
Verdammt, da geht man mal kurz was essen und schon findet's einer raus! (is ja auch nich so schwer)

Aber ich hab's mir zuerst ausgedacht. 307 und loewe... isch schwör !

Und zwar WEIL: Geburtstag - 30.7. >> Sternz.: Löwe (ich geb zwar nüscht auf Astrologie aber Löwe find' ich gut) :-D Ätschebätsche!

Aber wenn ich mir mein Auto angucke, könnte auch da ein (latürnich nicht beabsichtigter) Zusammenhang bestehen

Sprachlos? - Nö

*ggg* aNdreas

P.S. Interessant ist auch mal alle Löwen im/am Auto zu zählen (incl. Kennz.).

Beitrag editiert am 14. 06. 2005 12:40.
Ich habe das dem "SPIEGEL" gemailt :))

Gruss
Cox
@Cox:

Vorsicht, Du benutzt eine Firmenbezeichnung: Cox = Modellflugmotoren )

mfG, AlfredB.
uffff
und was soll ich jetzt tun?
ich habe doch nur den Umsatz ein bissle angekurbelt und weiterhin die Bonbons für mich gegen Bezahlung im Laden gekauft. Nicht mal en Bettelbrief habe ich der Firma gesandt.

was ratet ihr mir?

Gruss Ricola
der sich einen neuen Namen überlegt
Auf keinen Fall mehr einen Namen, indem hinten "cola" steht, jedenfalls nicht ohne anwaltliche Beratung.
uff jetzt habe ich ein Sandwichnamen?
Ich denke, das ist Unsinn. Solche "Rechts"anwälte versuchen immer wieder, Dumme zu finden; das ist in meinen Augen sozusagen die Drückerkolonne unter den Juristen.

Leider gibt es dazu keine statistischen Daten, aber ich vermute, dass nicht einmal ein Viertel aller Abmahnungen erfolgreich ist. (Wäre es anders, gäbe es keine Abmahnungen mehr, weil alle unseriösen Anwälte ausgesorgt hätten und ihr restliches Leben in der Südsee verbringen würden).

Gruß
K.U.Müller


Juristen nennen das Verhalten auch "Werfen von Nebelbomben". Ein Bekannter von mir (ist sogar Dr. jur.) sagt immer, dass die Rechtsanwälte am Lautesten rummaulen, die vor Gericht die geringsten Chancen haben....

Npit

13+14
Genau. Es handelt sich nur um die Neuauflage von Wegelagerei bzw. Schutzgelderpressung. Sonst nix. Eigentlich müsste man diese Unrechtsanwälte strafrechtlich belangen können. Das gäbe Stimmung!

Felix
Es gibt was Neues: Der Anwalt des Forenbetreibers hat zurückgeschrieben.
http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum2.html

Felix
Ojeh, ich hoffe, Ismael schmeißt mich nicht aus dem Forum

Übrigens, piccolo kann man sicher nicht schützen lassen, da es ein allgemeines Wort für klein ist, es gibt ja z.B. die Piccolo-Flöte und was würden Opernhäuser machen, wenn Ihnen die Verwendung von Piccoloflöten wegen Urheberrechte untersagt würde?

Mein Nick sagt allerdings in meinem Fall nichts über verschiedene Größen von mir aus ))

Grüße,

Matthias
@ 16 : Endlich mal eine "Krähe", die "einer anderen Krähe" auchmal "ein Auge aushackt".
Hut ab, das es noch solche Rechtsanwälte gibt.

Npit
@ alle:
Vielleicht ist es hier im Forum unbekannt, daß es eine erfolgreiche Abmahnung btr. der Verwendung des Namens "Explorer" gab und eine Fa. MS an den Rechteinhaber, eine kleine Reiseagentur, regelmäßige Zahlungen leistet oder geleistet hat. Von Abmahnungen leben in D so einige Anwaltskanzleien.
Ich hoffe, daß diese Unsitte durch den Gesetzgeber beendet wird, habe aber hinsichtlich einer neuen Regierung meine Bedenken.

Gruß Bernd
nun ja, die alte Regierung hat's ja auch nicht geändert. Aber prinzipiell gebe ich Dir recht, diese amerikanischen Verhältnisse sollten wir uns nicht antun, hoffentlich wird schnell gehandelt.
Ein sehr interessantes Thema, bin gespannt, wie das endet (wenn es denn veröffentlicht wird). Würde ich auch interessieren, um welchen Namen es überhaupt geht...
Gruss
Alex (dessen Name übrigens ein Sportartikelhersteller sich zueigen gemacht hat - ich sollte darüber nachdenken, den zu verklagen
Es wird wirklich höchste Zeit, dass hier glasklare Regeln geschaffen werden. Die Abmahn-Anwaltskanzleien brauchen mal etwas kräftigen Gegenwind, damit ihnen dieser aus den Segeln genommen wird. Im vorliegen Fall bin ich übrigens davon überzeugt, dass der Abmahner Schriffbruch erleiden wird. Die spekulieren auf Leute, die sich nicht besonders gut auskennen und aus Angst zahlen. Der Abgemahnte hat sich jedenfalls den richtigen Anwalt genommen, der sich damit auskennt und wohl um die Praxis solch "seriöser" Abmahner weiß. Das ist noch lange nicht bei jedem Anwalt der Fall, denn diese sind bekanntlich auch auf Rechtsgebiete spezialisiert. Wenn ich Kopfschmerzen habe, gehe ich gewöhnlich auch nicht als erstes zum Orthopäden

Gruß, Claus (der jetzt auf die Abmahnung vom Nikolaus wartet wegen angeblichen Missbrauchs seines Namens)
@17
piccolo? denkst du... Audi hat "quattro" geschützt

Felix
@Felix

"Piccolo" ist Italienisch:

piccolo = klein = kleinen = kleiner = kleines = gering

Ich glaube nicht, dass man sich normale Wörter einer Sprache gesetzlich schützen lassen kann! Also sehe ich in der Verwendung als Forumname keinen Ansatzpunkt für irgendwelche "Ansprüche".

"Quattro" ist auch Italienisch:

quattro = vier = vierer = 4 = ein paar

Wenn Audi da hat irgendwas schützen lassen können, dann bestenfalls diesen Begriff für ein Auto mit Vierradantrieb. Wenn ein Schokoladenhersteller nun 4 kleine Tafeln in einer Verpackung verkaufen möchte und diese auch "quattro" nennt, dürfte Audi keinen Ansatzpunkt haben. Des Weiteren stellt sich auch die Frage, für welche Länder ein ges. geschützter Name gilt.

Gruß, Claus
@Felix

Lies mal hier unter Punkt III.:

http://www.ub.uni-konstanz.de/kops/volltexte/1999/239/html/wied06.html

Es geht um die Akzeptanz nationalen Rechts. Der EGH stellte lediglich fest, dass nationales Recht nicht gegen den innereuropäischen Wettbewerb verstoßen darf.

Da ich mir sowieso nie einen Audi kaufen werde, ist mir das eh völlig egal! :-P

Gruß, Claus
@piccolo (17), Bernd (19), Claus (23+24)

Leider ist es unerheblich, ob wir *denken*, etwas kann nicht geschützt werden. Wesentlich ist, was im Markenschutzregister steht... mehr nicht.

Wenn ein Reisebüro das Wort "Explorer" geschützt hat (was für ein Reisebüro Sinn macht), und Mikrosaft bringt es fertig, das gleiche Wort derart zu verwenden, dass der Markenschutz verletzt wird, ist es der berechtigte Schutz des geistigen Eigentums, wenn Mikrosaft Lizenzgebühren zahlen muss.

Es stimmt zwar, dass allgemeine Begriffe wie "quattro", "piccolo", "swiss" nicht geschützt werden können - als Wortmarke. Abhilfe: Man kreiert ein Logo und lässt den Schriftzug als "Bildmarke" schützen. Voilà. Jedes Firmen- oder Produktelogo, das ähnlich aussieht, ist in den eingetragenen Sparten geschützt. Wenn Audi das "quattro" auch im Lebensmittelsektor hat schützen lassen (was ich nicht weiss), sieht es schlecht aus für den Schokoladehersteller aus dem Beispiel.

Der Markeninhaber wählt selbst, in welchen Sparten (und in welchen Ländern) er den Markenschutz eintragen lassen will. Jede zusätzliche Sparte, jedes zusätzliche Land kostet. Wenn nun ein Grosskonzern seine Marke umfassend schützen will, kann er das tun, indem er die Marke in allen Ländern und in allen Sparten einträgt. Wie weit der Schutz im einzelnen geht, kann jedermann mit einer (kostenpflichtigen, sogar ziemlich teuren) Markenrecherche selbst herausfinden - in der Schweiz z.B. beim Institut für Geistiges Eigentum http://www.ige.ch/

Der Link in Nr.24 ist wertlos. Der das geschrieben hat, hat vielleicht damit sein Diplom bekommen - aber im Internet wie auch auf Papier ist das unlesbar. Da gehört eine Zusammenfassung dazu, die die wesentlichen Punkte nennt. Wären die Überschriften geschickt gewählt worden (was leider nicht der Fall ist), könnte das Inhaltsverzeichnis diese Zusammenfassung sein. Schade...

Das Markenrecht ist ein Vehikel, um den Erfinder einer erfolgreichen Geschäftsidee vor Plagiaten zu schützen und als solches äusserst sinnvoll. Beim vorliegenden Abmahnversuch handelt es sich jedoch um einen Wegelagerer, dessen Argumentation jeden gesunden Menschenverstand vermissen lässt und der deshalb abgeschmettert gehört - nicht, weil der Markenschutz an sich fragwürdig wäre.

Felix

PS: Thorsten Schulz - falls du das liest, bitte bedenken: Das ist nat. nur meine "Sicht der Dinge", von deren Richtigkeit ich nat. überzeugt bin. Andere Menschen mögen andere Ansichten haben. Indem wir die Thesen und Synthesen hier zusammentragen, entsteht eine Synthese - zusammen haben wir mehr vom Ganzen verstanden. Das ist für mich der Sinn jeden Diskutierens. Im Grunde hat es etwas demokratisches. Wenn alle die gleiche Meinung haben, das ist undemokratisch...
@Felix

Hier noch zur Ergänzung etwas umfassendere Ausführungen zum Fall Audi vs. Renault, um mal konkret in Sachen quattro zu werden:

http://oami.eu.int/de/mark/aspects/pdf/JJ910317.pdf

Eine umfangreiche Auflistung, was denn so alles geschützt ist und um was schon gestritten wurde, sieht man hier:

http://oami.eu.int/de/mark/aspects/ecj.htm

Aber bevor wir uns endlos die Köpfe anderer Leute zerbrechen, die damit ihr Geld verdienen, sollten wir uns wieder auf diesen Thread besinnen. Hier stimme ich Dir voll und ganz zu, denn es wird versucht, in wegelagerischer Absicht (noch) vorhandene Gesetzeslücken zu nutzen. Und das gehört verboten!

Gruß, Claus
Ach ja, wer wissen will, um welchen Nick bzw. "schützenswerten" Namen es hier eigentlich geht, wird hier fündig:

http://www.jur-abc.de/de/

PS: Es gab mal Zeiten, da bekam man für die Benutzung eines Namens eher so etwas wie eine "Werbevergütung", da man ja praktisch kostenlose Werbung betrieb. Heute ist es scheinbar absolut umgekehrt. Aber nicht mehr lange, denn der Widerstand gegen diese sinnlose Abmahnwut wird immer größer. Den vorliegenden Fall kann ich eigentlich gar nicht begreifen. Scheinbar sind bestimmte Leute sehr daran interessiert, das Internet und die moderne Kommunikation dem Erdboden gleich machen zu wollen! Zurück zur Steinzeit, her mit den Buschtrommeln?

Gruß, Claus
@ Felix

ich glaube nicht, dass Audi das Wort quattro geschützt hat, bzw. schützen lassen kann! Aber beim Begriff "Audi quattro" könnte ich es mir schon vorstellen.

Vielleicht hat ja auch Fleischmann den Namen "Fleischmann piccolo" schützen lassen, was ja auch deren gutes Recht ist, meiner Meinung nach.

Ansonsten hat Claus im Beitrag 23 alles geschrieben, was ich auch geschrieben hätte.

Im übrigen verstehe ich die ganze Problematik der verschiedenen abmahnenden Firmen nicht, denn wenn sich einer z.B. hier im Forum Quattro nennen würde, dann könnte man dieses doch als Eselsohr (Werbung) im Kopf der Leser sehen, oder
@29
Schau doch mal den Link in Nr.26. Hab mir den reingezogen, ist wirklich interessant.

Was das Argument "Eselsohr" (Gratis-Werbung) betrifft: Über Nr. 26 hab ich die Geschichte zu Gillette gefunden http://oami.eu.int/de/mark/aspects/pdf/JJ030228.pdf
Ein Mitbewerber hat auf seine Rasierklingen geschrieben: "Passt auf <mein Markenname> und auf Gillette Sensor". Gillette hat das gar nicht lustig gefunden, nix Gratiswerbung, ist aber abgeblitzt.

@27
Wenn EMD das Zeichen "SD70M" in Deutschland nicht geschützt hat, haben sie keine Chance...

Felix
Ha! Gerade mal den Thread überflogen....

Also wenn sich eine Kanzlei nicht mal ein Rechtschreibekorrekturprogramm leisten kann und von Legasthenikern betrieben wird (folge Link in 0 "2." 6.Wort: *LOL*) dann braucht man(frau) nur gezielt zurückschießen und schon ist Ruhe. Gemäß Link in 16 ist das ja vortrefflich gelungen!

Wie auch immer, ich hoffe Ismael hat wegen mir keinen Ärger.

Gruss
Lavamat
@Lavamat

Ein Rechtschreibkorrekturprogramm erkennt "weben" nicht als Fehler, weil es dieses Wort eben auch gibt. Deshalb sollte man sich seine Texte auch durchlesen und nicht nur durch die Rechtschreibprüfung von Word jagen

PS: Ich stelle mir gerade das totale Chaos vor, wenn Müller (Milch) gegen jeden vorgehen würde, der auch Müller heißt! *lol*

Nein, die abmahnende Kanzlei hat m.E. keine Aussicht auf Erfolg. Aber der Betroffene kann auch leicht der Dumme sein, denn wer übernimmt im Falle eines Rechtsstreits die Kosten? Aufgrund des hohen Streitwerts landet die Sache direkt beim LG, wo man sich (zumindest in D) einen Rechtsanwalt nehmen MUSS! Ist beim Abmahner nichts zu holen, bleibt man erstmal auf den (hohen) Kosten sitzen und hat zwar einen Titel in der Hand, aber kein Geld!

Im Heise-Forum wurde auch schon ausgiebig darüber diskutiert, das schlägt noch eine Menge Wellen. Aber recht so, es sollte endlich mal ein Exempel statuiert werden, um diesen RechtsMISSBRAUCH ein für alle mal zu unterbinden.

Gruß, Claus (der vom Nikolaus wegen etwaiger Ansprüche immer noch nichts gehört hat)
Licht im Dunkel: Hier werden Ross und Reiter genannt (mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit zutreffend):

http://www.heise.de/newsticker/foren/go.shtml?r...6&forum_id=80134

Gruß, Claus
Mein Gott, da tun sich wirklich Abgründe auf. In früheren Zeiten, als Ross&Reiter der einen Armee gegen die der anderen Armee antraten, galt es als "Zeichen" des Sieges, wenn man die Fahne oder das Stammesabzeichen (letztendlich unter dem allg. Begriff des "Symbols" einzuordnen), also das Herrschaftssymbol der gegnerischen Seite, in seinen Besitz brachte. Heute streiten sich Unternehmen um Logos, Werbesprüche und Marken, in der Politik reduziert man möglicherweise nicht vorhandene Parteiprogramme auf medienwirksame Phrasen und Floskeln. Wo ist der Unterschied? "New labour", "soziale Gerechtigkeit", "Leistungsträger". Die eigentlich semantische und informative Funktion der Sprache tritt immer mehr hinter eine pseudo-magische Funktion zum Zwecke einer gewissen Maultauglichkeit/Nutzbarkeit. Hauptsache es klingt opulent-bedeutungsschanger. Statt Begriffe nur noch Worthülsen, die subervsive Konotationen erwecken, indem sie für alles und jedes stehen können. Mal ehrlich: das ist doch zum Kotzen, wie sich das entwickelt. Muß ich jetzt bei meinem Nick auch aufpassen? Gibt es ein Markenrecht für die Bezeichnung einer wadenbeißerischer Hunderasse? Gruß Ralf
@RW

Wegen der Hunderasse weiß ich nix, aber die Stadt Rottweil könnte Dich abmahnen (lassen), weil Du deren Autokennzeichen als Kürzel verwendest *lol*

Ansonsten gebe ich Dir vollkommen Recht betreffend Deinen Ausführungen! Mir liegen hier noch ganz andere Sachen auf der Zunge, aber im Interesse der "öffentlichen Ordnung" und um niemanden zu verunglimpfen, verzichte ich lieber darauf. Ich persönlich habe im Prinzip nichts gegen Juristen, aber nur so viel: Ein guter Rhetoriker ist noch lange kein guter Politiker, wenn man ansonsten den Bezug zur Realität verloren hat! Sorry, aber für mich stellen (parteiübergreifend) Juristen als Politiker nur die 2. Wahl dar. Sie sind und bleiben halt Theoretiker, was in der Natur der Sache liegt, wenn man sich mal näher mit dem Stoff befasst, der an juristischen Fakultäten gelehrt wird.

PS: Und jetzt jammern sie alle rum, weil FR und NL die europäische Verfassung abgelehnt haben! Wo war denn bitte die Aufklärung, was die Ratifizierung derselben eigentlich bedeutet? Ich hab davon wenig bis nix in den Medien zur Kenntnis genommen. Aber wahrscheinlich bin ich nur doof und hätte alles über Google nachlesen müssen. Aber wozu? Das ist nicht meine Aufgabe, denn Politiker sollten schon vermitteln "können wollen"...

Gruß, Claus
@Claus

Da hast Du wahre Worte gelassen ausgesprochen!

Zu Juristen fällt mir noch ein: Erstaunlicherweise gab es (ich kann mich irren) weder im Bund noch in einem Bundesland je eine(n) Justizminister(in), der (die) nicht Jurist war. Wenn man hingegen bedenkt, wer alles schon Finanz-, Wirtschafts-, Gesundheits- oder Arbeitsminister war.....
Ich führe das auf die Überrepräsentation der Juristen in den Parlamenten zurück; die halten ihre Reihen eben geschlossen.

Gruß
K.U.Müller
Es gibt einfach zu viele davon.... Sie sähen nicht, sie ernten nicht und der liebe Gott fragt sich sicher, warum er die alle ernährt.

Npit
@ RW
Ich habe kein Wort verstanden

Gast
Es gibt was neues dazu: http://www.drehscheibe-online.de/forum/read.php?f=3&i=169734&t=169734 (Forumsbetreiber lässt Abmahner abmahnen)

@Andreas

Das ist doch nichts Neues! Die Abmahnung für den Abmahner kann man hier schon in #16 nachlesen!

Im Moment verfolge ich diesen Thread hier, aber erst einmal heißt es wohl abwarten:

http://www.lawblog.de/index.php/archives/2005/06/13/abmahnung-fur-abmahner/

Die Sache hat jedenfalls schon so viel Staub aufgewirbelt, dass wir das Ende schon nicht verpassen werden

Gruß, Claus

Beitrag editiert am 16. 06. 2005 14:27.
Hallo Claus (#40)!

Danke für die Info. Sorry, daß ich den Beitrag #16 überlesen habe.

Grundsätzlich bin auch sehr gespannt wie die Sache ausgeht, also haltet Eure Augen im Netz auf und wenn irgendwo was Neues dazu zu finden ist, hier melden!

Danke.

Beitrag editiert am 16. 06. 2005 16:56.
Sehr viel zum Thema findet man u. a. auch bei www.wettbewerbszentrale.de.

Abmahnungen wegen Verstössen oder (oder auch sogenannter Verwässerung) gegen das UWG, Marken- bzw. Namensrecht, den Gebrauchsmusterschutz oder auch nur Kleinigkeiten bei privaten Homepages reichen aus, um sich eine Abmahnung mit Gebührenrechnung eines Anwalts bzw. Klägers einzufangen. Zig mögliche Anlässe gibt es da.
Für verschiedene darauf spezialisierte Anwälte ist das nur ein "Standardvorgang" mit Serienbrief in dem nur die jeweilige Empfängeradresse und das Datum ausgetauscht wird.
Wir haben vor einigen Monaten unsere private Hobbyhomepage mit Fotoübersicht über LKW- bzw. Nutz-/Behördenfahrzeuge und Busmodellen gelöscht, weil ein findiger Anwalt ein Gewerbe dahinter vermutete, mögliche Steuerverkürzung (Mwst. und Einkommenssteuer) dahinter sah (weil wir immer die alten Kaufpreise z. B. Roskopf Kat.-Nr. xxx DM 7,95 (1972) dabei geschrieben hatten).
Gewehrt haben wir uns und die gewünschten etwa 1500 Euro aus der Anwaltsabmahnung nicht bezahlt - kam dann natürlich nichts mehr, weil man seitens der Gegenseite keine wirklichen Beweise hatte und man nur drauf spekuliert hatte, dass wir eingeschüchtert die gewünschte Summe bezahlen. Reagiert man jedoch gar nicht, kann ohne weitere Diskussion von der Klägerseite eine einstweilige Verfügung beantragt und auch vollstreckt werden - z. B. Gehaltspfändung.

Viel weiteres zu diesem Mist auch bei:
www.abmahnung-hilfe.de/
www.abmahnwelle.de
www.abmahnung.de
Es geht weiter: Der Forumsbetreiber hat eine negative Feststellungsklage am Gericht eingereicht, um dem Abmahnrambo mal gerichtlich den Garaus zu machen.
http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum4.html

Find ich gut

Felix
@Felix

Hatte ich gestern zufällig auch entdeckt. Ich hoffe, die abmahnende Anwaltskanzlei bekommt mal so richtig eins auf den Deckel. Für mich grenzte diese Abmahnung samt den völlig überzogenen Forderungen schon an versuchten Betrug. Recht so, dass sich der Betreiber und sein Anwalt nun dagegen zur Wehr setzen. Ich hoffe, dies wird ein Präzedenzfall, der weite Kreise ziehen wird. Übrigens ist diese Form der Abmahnungsmöglichkeit durch nicht-staatliche Organe in Deutschland einzigartig auf der ganzen Welt.

NB: Ich befürchte jedoch, dass sich erst die nächste Generation von Richtern so richtig gut mit dem Internetrecht und allem, was damit zusammenhängt, auskennen wird. Hierzulande werden immer noch haarsträubende und teils völlig weltfremde Urteile gefällt, vor allem von den AGs.

Gruß, Claus
... und hier das Happy-End
http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum5.html

Felix
@Felix

Danke für die Info! Ich hatte erst vor rund einem Monat nachgeschaut, da war noch nix passiert. Das war jedenfalls eine teure Abmahnung für die Herrschaften. Allerdings in die andere Richtung als geplant

PS: Wieder LG Hamburg! Ob es die gleichen Richter waren wie bei der Sache Heise, wage ich aber zu bezweifeln.

Gruß, Claus


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